Auf privatem Grund wurden am Sonntagabend 117 Kerzen entzündet. Eine Kerze für jeden einzelnen Menschen, welcher im Kanton Solothurn bis dahin durch das Corona-Virus sein Leben verloren hat.
«Wir trauern um diese Menschen und fühlen mit ihren Angehörigen. Wir erahnen, wie schwer es sein muss, unter diesen Umständen Abschied nehmen zu müssen», schreiben die Oltner Initiantinnen Gabriela Allemann und Manuela Höfler in einer Mitteilung. Und appellieren an das Gewissen aller Mitmenschen. «Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass jede Ansteckung mit dem Virus zu weiteren Ansteckungen und damit zu – vermeidbaren – Todesfällen und gesundheitlichen Schäden führt», sagten sie. Was geschehen sei, könne man nicht mehr ändern. Doch was man ändern könne, sei die Zukunft. «Wir wissen alle, was zu tun ist. Es ist Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen – egal welchen Alters.»
Kanton verschärft Massnahmen
Damit die aktuelle Covid-19-Situation nicht eskaliert, hat der Regierungsrat bereits vergangene Woche die Massnahmen verschärft. Denn nach wie vor stecken sich viel zu viele Menschen mit dem Co ronavirus an, wie der Kanton schreibt. «Die Spitäler arbeiten seit einigen Wochen an der Belastungsgrenze, die medizinische Grundversorgung ist gefährdet», heisst es in der Mitteilung.
Die Situation sei besorgniserregend: Statt spürbar zu sinken, stabilisiert sich die Zahl der Coronafälle im Kanton Solothurn auf sehr hohem Niveau. Die Dunkelziffer Erkrankter sei mit einer Positivitätsrate von 19.8 Prozent hoch. Gleichzeitig lassen sich viel zu wenige Menschen auf Covid-19 testen. Die Reproduktionszahl Re, welche angibt, wie viele Personen von einer infektiösen Person durchschnittlich angesteckt werden, beträgt 1.2 und liegt damit weit über dem gesamtschweizerischen Durchschnitt. Obwohl die Zahl der Intensivbetten beinahe verdoppelt wurde, ist die Lage weiterhin äusserst fragil. Die medizinische Grundversorgung sei akut gefährdet.
Die Situation in den Alters- und Pflegeheimen ist ebenfalls äusserst angespannt. In den letzten Wochen kommt es zunehmend zu erheblichen Ausbrüchen. Im Hinblick auf die Festtage wurden zusätzliche Massnahmen erforderlich.
Teilweise bereits wieder überholt …
Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat am Dienstag vor einer Woche entschieden, die Massnahmen zu verschärfen. Diese sind mit den Nachbarkantonen abgesprochen und zu weiten Teilen deckungsgleich. Sie gelten bis längstens am 31. Januar 2021. Sollte sich die aktuelle Situation jedoch nicht rasch und spürbar verbessern, wird der Regierungsrat noch vor Weihnachten handeln und weitere Massnahmen beschliessen. Mittlerweile wurden einige Beschlüsse des Kantons durch den Beschluss des Bundesrats vom vergangenen Freitag bereits wieder überholt, beispielsweise im Bereich Gastronomie.
«Cocon»-Prinzip an der Volksschule
An der Volksschule wird die Schutzstufe erhöht und das Schutzprinzip «Cocon» aktiviert. Das Schutzprinzip «Cocon» definiert die Schulanlage als nicht öffentlich zugänglichen Raum. Die Schulanlagen stehen nur dem Schulbetrieb der Volksschule zur Verfügung, eine Fremdnutzung der Anlagen sowie der Zugang Dritter ist ausgeschlossen. Auch das Hallenbad der Kantonsschule Olten muss für die öffentliche Nutzung geschlossen werden.
Keine Gebühren für Aussenwirtschaften in Olten
Für die Nutzung des öffentlichen Grundes für Aussenwirtschaften für die Wintersaison 2020/2021, die noch bis Ende März des nächsten Jahres dauert, werden auf dem Platz Olten keine Gebühren erhoben. Dies hat der Oltner Stadtrat an seiner Sitzung vom 7. Dezember beschlossen, nachdem er schon für die Monate April und Mai im laufenden Jahr keine Gebühren verrechnet hatte. Zudem hatte er im Sommer auch auf Gebühren für die Erweiterung von Aussenwirtschaften auf öffentlichem Grund verzichtet.
In dieser Wintersaison ist die Nutzung der Gastrofläche im Innenbereich der Gaststätten durch die Covid-19-Pandemie aufgrund behördlicher Auflagen sehr stark eingeschränkt; die Aussenbewirtung kann laut Meinung des Stadtrates ein Mittel sein, um zusätzliche Plätze für Gäste zu schaffen. Sämtliche Restaurantbetreiber von Aussenwirtschaften auf öffentlichem Grund wurden im November angeschrieben mit der Bitte um Bekanntgabe der zu nutzenden Aussenfläche während der Wintersaison 2020/2021. Zehn von ihnen möchten im Bereich Kirchgasse und Altstadt für die Wintersaison Aussenfläche auf öffentlichem Grund nutzen; somit wird die Stadt auf Gebühren von rund 11 000 Franken verzichten. Zwei Restaurantbetreiber haben zudem ein Erweiterungsgesuch für die Aussenwirtschaft auf öffentlichem Grund eingereicht, heisst es in der Medienmitteilung der Stadt Olten.
Kanton Solothurn unterstützt Härtefälle
Der Kanton beteiligt sich am Härtefallprogramm des Bundes. Gemeinsam mit der Unterstützung des Bundes sollen voraussichtlich insgesamt 28,3 Millionen Franken zur Unterstützung von besonders stark betroffenen Betrieben zur Verfügung stehen – dies in Form von A-fonds-perdu-Beiträgen und Bürgschaften. Der Regierungsrat hat eine Covid-19-Härtefallverordnung erlassen. Er legt damit die Grundlage, um die von der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Unternehmen zu unterstützen. Anspruch auf Härtefallmassnahmen hat, wer einen Umsatzrückgang von mindestens 40 Prozent gegenüber den Vorjahren 2018 und 2019 ausweisen kann. Im Kanton Solothurn wird die Kurzarbeitsentschädigung, dabei nicht an den Jahresumsatz angerechnet. Für die Härtefallmassnahmen stehen voraussichtlich 28,3 Mio. Franken zur Verfügung: 19,2 Mio. trägt der Bund, 9,1 Mio. der Kanton. Der Kanton entrichtet die Unterstützung in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen in der Höhe von maximal 100 000 Franken sowie als Bürgschaften in der Höhe von maximal 500 000 Franken.
Das Gesuchsformular steht ab Anfang Januar nächsten Jahres online zur Verfügung. Unternehmen mit Sitz im Kanton Solothurn können ihre Gesuche bis spätestens 30. Juni 2021 einreichen. Die Website https://corona.so.ch/wirtschaft wird laufend ergänzt – auch mit nützlichen Informationen rund um die Härtefallmassnahmen.