Das Komitee «Pro Verkehrsanbindung Thal» hat seine Argumente dargelegt, die am 26. September für ein Ja an der Urne sprechen. Es gehe um mehr Lebens- und Wohnqualität für das Thal und darum, die Region mit einem sinnvollen Anschluss an das Strassennetz zu versehen. Nur mit der VA Thal, so die Befürworter, werde auch eine Verbesserung und der Ausbau des öV-Angebotes möglich.
Den Ort der Medienorientierung am 30. Juni hatten die Befürworter der Verkehrsanbindung Thal mit Bedacht gewählt: Das Archiv der Bürgergemeinde Balsthal, an historischer Stätte mitten im Städtchen Klus. Im einst schönen Städtchen Klus, so Komitee-Co-Präsident und Nationalrat Stefan Müller-Altermatt – man erkenne es heute kaum noch. «Die Klus erstickt im Verkehr.» Es gehe bei der Verkehrsanbindung Thal neben der Verbesserung der Situation in der Klus vor allem um zwei Dinge: Darum, den Thalerinnen und Thalern die Lebensqualität zurückzugeben und das Thal als Wohn- und Arbeitsregion attraktiv zu erhalten. Denn das Thal verliert wegen des Staus an Attraktivität als Wohnregion und als Arbeitsregion, weil die Gewerbler im Thal genauso im Stau stehen wie der Büezer, der im Mittelland arbeitet.
Es gehe um genau dasselbe wie bei den Umfahrungen in Olten und Solothurn, sagte Müller-Altermatt. Diese habe das Solothurner Stimmvolk an der Urne gutgeheissen – und zwar inklusive der dafür benötigten Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern. Für die VA Thal braucht es keine Steuererhöhung. Es braucht einzig und alleine die Zuweisung der Strassenbaugelder an dieses Projekt. «Und diese Zuweisung, also ein Ja an der Urne, ist richtig, denn jetzt ist das Thal an der Reihe », so Müller-Altermatt.
Auch öV im Thal wird attraktiver
Der Komiteepräsident betonte, dass es beim Projekt nicht um die Frage gehe: öV oder Individualverkehr. Es gehe auch nicht um die Frage, ob man mit alternativen Konzepten diesen Stau beheben könnte. Das habe man längst abgeklärt und Dutzende von Varianten geprüft – Fazit: es gehe einfach nicht! «Es geht nicht um Ideologie. Es geht um ein konkretes Problem und die Lösung dazu. Sie liegt hier vor.»
Dass der öffentliche Verkehr im Thal mit der Realisierung des Projektes attraktiver wird, betonte Thomas Fluri, Verwaltungsratspräsident der Oensingen-Balsthal- Bahn AG (OeBB). Just im ländlichen Raum, so Fluri, würden sich öV und der Motorisierte Individualverkehr nicht konkurrenzieren, sondern ergänzen. Damit Bus und Bahn im Thal ihre wichtige Erschliessungsfunktion wahrnehmen könnten, müssten sie in Oensingen, Gänsbrunnen und in Waldenburg kurze und zuverlässige Anschlüsse gewährleisten. «Dafür muss der öV aber zuverlässiger werden», sagte Fluri. «Das gelingt uns nur mit einer VA Thal, mit deren Realisierung wir sogar den Ausbau unseres öV-Angebotes anstreben können! » Die VA Thal verschaffe dem öV mehr Platz und führt laut Fluri zudem zu der «dringend notwendigen» Entflechtung von öV und MIV.
«Einmalige Chance» für das Thal
Für Freddy Kreuchi, ab August Gemeindepräsident von Balsthal, ist die Realisierung der VA Thal «ein Jahrhundertprojekt » und eine einmalige Chance für den Bezirk Thal. Mit dem vorliegenden Projekt ziehe man die Lehren aus vergangenen Fehlern und präsentiere ein Vorhaben, welches in vielerlei Hinsicht eine ideale Lösung zur Behebung des abendlichen Staus in der Klus biete. Die Gegner erwähnten gerne, dass sich die Fahrzeit durch den Kluser Stau nur um 4.5 Minuten verlängere. «In der Realität kann sich die Fahrzeit aber um bis zu einer halben Stunde erhöhen, das strapaziert die Nerven von uns Thalerinnen und Thalern schon seit Jahren», sagte Kreuchi.
Projekt als Wirtschaftsfaktor
Unternehmer Benno Schmid, VR-Präsident der Welschenrohrer ChemValve- Schmid AG, hat selber jahrelange Erfahrung im Staustehen in der Klus. Für ihn ist klar: «Erst durch die Realisierung der VA Thal wird die Ansiedlung neuer Unternehmen im Thal richtig gefördert.» Gute Fachleute seien im Thal zwar noch vorhanden, sie würden aber rarer, weil das tägliche Pendeln durch den Kluser Moloch keinen Spass mache. Die VA Thal sei essenziell für ein «läbiges Thal».
Das Komitee «Pro Verkehrsanbindung Thal» ist überzeugt vom Projekt und hofft auf ein kräftiges Ja am 26. September. «Weil die VA Thal dringend, klug und bezahlbar ist», wie die vier Referierenden vor den Medien unisono betonten.
Gegner ziehen mit Beschwerde vor Bundesgericht
Das «Thaler Komitee Nein zur 81-Millionen- Luxusstrasse» zeigt sich unbeeindruckt vom jüngsten Urteil des Solothurner Verwaltungsgerichts, welches seine Abstimmungsbeschwerde gegen die Beiträge der Gemeinden Aedermannsdorf, Holderbank, Herbetswil, Mümliswil- Ramiswil und Welschenrohr-Gänsbrunnen deutlich abgewiesen hatte. Das Bundesgericht soll nun laut Mitteilung des Nein-Komitees entscheiden, ob es rechtmässig sei, dass 17 000 Franken aus der öffentlichen Kasse für die Kampagne eingesetzt würden. Aus Sicht der Gegner der Verkehrsanbindung Thal verzerren diese Beiträge der Gemeinden den direktdemokratischen Wettbewerb. Die bisherige Gerichtspraxis besage, dass sich eine Gemeinde zu einer kantonalen Vorlage nur äussern dürfe, wenn sie von dieser direkt und in erheblichem Masse betroffen sei. «Das ist hier bei den betreffenden Thaler Gemeinden nicht der Fall», schreibt das Nein-Komitee. Dass einige Pendler an gewissen Werktagen zur abendlichen Pendlerzeit ein paar Minuten schneller durch die Klus fahren könnten, genüge nicht als Rechtfertigung.
Und selbst wenn eine übermässige Betroffenheit gegeben wäre, so müsste das mit Steuergeldern finanzierte Komitee «objektiv, sachlich und transparent» bleiben, heisst es weiter. Dies sei aber nicht der Fall, schreiben die Gegner der VA Thal und unterstellen den Befürwortern, mit falschen Fakten und persönlichen Angriffen zu operieren. Deshalb solle nun das höchste Schweizer Gericht abschliessend über die Rechtmässigkeit der Gemeindebeiträge entscheiden.