Für die Solothurner Datenschutzbeauftragte und ihr Team war es ein arbeitsintensives Jahr, in dem aufgrund der Pandemie unter erschwerten Rahmenbedingungen gearbeitet wurde. Dies zeigt der Tätigkeitsbericht 2020. Die zeitliche Planung der Arbeiten war herausfordernd und musste laufend angepasst werden. Die Zahl der Geschäfte verharrte auf dem hohen Stand der Vorjahre.
Seit Beginn der Pandemie bestand aus Datenschutzsicht eine gewisse Sorge, dass zum Zweck der Pandemiebekämpfung staatliche Überwachungsmethoden vorgesehen werden könnten. In der Schweiz wurde dem Grundsatz des Datenschutzes bisher ein hoher Stellenwert beigemessen. Diskussionen über umfassende Datenerhebungen wurden und werden aber bis heute weitergeführt. Die Beauftragte, Judith Petermann Büttler, hofft, dass der Datenschutz auch weiterhin genügend beachtet wird. Die Zahl der Geschäfte erreichte im Kanton Solothurn sowohl bei den Beratungen als auch bei den Vorabkontrollen, den Vernehmlassungen und den übrigen Geschäften den hohen Stand der Vorjahre.
Ein Drittel der Fragen von Bürgern
Die Beauftragte und ihr Team beantworteten 293 Anfragen. Fragen wurden sowohl zu Corona-Massnahmen wie auch zu vielen anderen Themen gestellt. Wie bisher stammten zwei Drittel der Fragen von Behörden und ein Drittel von Bürgerinnen und Bürgern. Im Tätigkeitsbericht werden einige Bespiele aus der Beratungstätigkeit vorgestellt. Die Beauftragte und ihr Team führten in den Zeitfenstern, in denen dies aufgrund der Pandemie möglich war, Datenschutz-Kontrollen durch. Kontrollen wurden beim Personalamt, beim Steueramt, beim kantonalen Nachrichtendienst und bei einer Primar- und einer Sekundarschule vorgenommen. In den Auditberichten wurden Verbesserungsvorschläge formuliert.
Die kantonale Verwaltung verfügte bereits vor der Pandemie über eine Infrastruktur, welche das Arbeiten zu Hause ermöglichte. Während der Coronakrise wurde diese stark genutzt. Damit dem Datenschutz auch im Homeoffice die erforderliche Aufmerksamkeit erteilt wird, wurde ein Merkblatt zum sicheren Arbeiten im Homeoffice erstellt.
55 Vorabkontrollen durchgeführt
Zum Tätigkeitsbereich der Solothurner Datenschutzbeauftragten gehören auch weitere Aufgaben. Judith Petermann Büttler und ihr Team führten insgesamt 55 Vorabkontrollen durch und brachten, wo dies erforderlich war, Verbesserungsvorschläge ein. Weiter prüften sie bei 19 Erlassen die Auswirkungen auf den Datenschutz und das Öffentlichkeitsprinzip und gaben entsprechende Stellungnahmen ab. Zudem führten die Beauftragte und ihr Team im Bereich des Öffentlichkeitsprinzips drei Schlichtungsverfahren durch.
Der Tätigkeitsbericht 2020 ist abrufbar unter datenschutz.so.ch.