Der Aargauer Regierungsrat Stephan Attiger, die Solothurner Regierungsrätin Sandra Kolly und der Luzerner Regierungsrat Fabian Peter gaben im Rahmen einer Veranstaltung im SäliSchlössli oberhalb Olten den Startschuss für die gemeinsamen Arbeiten an der fünften Generation des Agglomerationsprogramms AareLand. Erstmals unterzeichnete auch der Kanton Luzern, vertreten durch Regierungsrat Fabian Peter, den Trägerschaftsvertrag.
«Im funktionalen Raum AareLand hat die Zusammenarbeit von mehreren Akteuren Tradition», stellte Hanspeter Hilfiker, Präsident des Vereins AareLand, in seiner Begrüssungsrede fest. So sei bereits in den 1970er-Jahren die planerische Vision der Grossstadt Aarolfingen (AarauOlten-Zofingen) entstanden. Entwickelt habe sich daraus der Wille zu einer verstärkten, pragmatischen Zusammenarbeit. Es fanden regelmässige Treffen der drei Stadt- und Regionspräsidenten von Aarau, Olten und Zofingen statt; später wurde die «Plattform Aargau-Solothurn» (PASO) von den Kantonen ins Leben gerufen und ein «Letter of Intent» unterzeichnet. Mit der Gründung des Vereins AareLand im Jahr 2012 wurde die Zusammenarbeit weiter intensiviert. «Wie erfolgreich sie ist, sehen wir an unserem Agglomerationsprogramm», so Hilfiker.
Auch die Solothurner Regierungsrätin Sandra Kolly bezeichnete das Agglomerationsprogramm AareLand als eine Erfolgsgeschichte: «Das Agglomerationsprogramm fördert die Abstimmung von Siedlung und Verkehr. Daraus resultieren Investitionssicherheit und Schub für viele wichtige Projekte.»
Zwei Luzerner Entwicklungsschwerpunkte im Einzugsgebiet
Dass nun ab der neuen, fünften Generation des Agglomerationsprogramms AareLand auch der Kanton Luzern zur Trägerschaft gehört, ist die konsequente Weiterentwicklung des AareLands als Raum ohne Grenzen. Mit Reiden/ Wikon und Dagmersellen liegen zwei Luzerner Entwicklungsschwerpunkte im Einzugsgebiet des AareLands. «Die Abstimmung von Siedlung und Verkehr kann und darf nicht nur innerhalb von Kantonsgrenzen gestaltet werden», sagte der Luzerner Regierungsrat Fabian Peter. Die Unterzeichnung des Trägerschaftsvertrags sei daher eine Absichtserklärung für die Zusammenarbeit im funktionalen Raum AareLand.
Agglomerationsprogramm AareLand mit neuen Gemeinden
In der fünften Generation der Agglomerationsprogramme werden die beitragsberechtigten Gemeinden erstmals auch anhand raumplanerischer Kriterien bestimmt. Abgestimmt auf die kantonalen Richtpläne und regionalen Entwicklungskonzepte wurde beim Bund beantragt, im Kanton Solothurn auch die Gemeinden Oensingen und Walterswil in den beitragsberechtigten Perimeter des Agglomerationsprogramms AareLand aufzunehmen. Das Bundesamt für Raumentwicklung hat diesen Antrag positiv beurteilt. Im Agglomerationsprogramm AareLand können neu 49 Gemeinden von den Bundesmitteln profitieren können.
Um die Verkehrssituation in Agglomerationen und Städten zu verbessern und die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung gut aufeinander abzustimmen, beteiligt sich der Bund seit knapp 15 Jahren an den Agglomerationsprogrammen von Kantonen, Städten und Gemeinden. Neue Verkehrsinfrastrukturen, die die Ziele des Bundes erfüllen, werden im Vier-Jahres-Rhythmus durch den Bund zu 30 bis 50 Prozent mitfinanziert. Die Bundesbeiträge, die den Kantonen und Gemeinden zur Umsetzung der Massnahmen der ersten drei Generationen Agglomerationsprogramm AareLand zur Verfügung stehen, sind wesentlich und belaufen sich auf weit über 100 Millionen Franken