Die Herausforderungen an die Stadt Olten im neuen Jahr sind gross. Einerseits im Infrastrukturbereich, wo die Schulanlage Kleinholz weiterentwickelt, die Erneuerung des Kunstmuseums überarbeitet und die Vorprojekte von Bahnhofplatz und Stadtteilverbindung Hammer ausgearbeitet werden sollen. Andererseits auch auf strategischer Ebene, wo wesentliche Grundlagen für die Ortsplanrevision ebenso wie eine Strategie Frühe Förderung und ein neues Kulturkonzept erarbeitet werden. Weiterverfolgen wird der Stadtrat auch die Klimastrategie.
Das Jahr 2022 war aus Sicht der Oltner Exekutive nicht ideal losgegangen. Die budgetlose Zeit und die Unsicherheiten durch die Pandemie erwähnte Stadtpräsident Thomas Marbet in seiner Rückschau an der Jahresmedienkonferenz am Montag deshalb auch nur kurz. Lieber blickte er zurück auf die Projekte auf dem Platz Olten, die einen grossen Schritt weitergekommen sind: Für das inklusive Dreifachturnhalle knapp 40 Mio. Franken teure Generationenprojekt Schulanlage Kleinholz fiel der Startschuss Anfang Mai. Auch die Ortsplanrevision ist laut Marbet einen wichtigen Schritt weiter gekommen: Das Parlament genehmigte sowohl das Räumliche Leitbild als wesentliche Grundlage als auch einen 1,95-Mio.-Kredit für den zweiten Schritt, die Ausarbeitung der erforderlichen Grundlagenstudien und die Gesamtrevision der Nutzungsplanung. Weiter sagte Marbet, dass mit den Mitgliedergemeinden der Sozialregion Olten ein neuer Vertrag ausgehandelt werden konnte. Wie Sozialdirektor Raphael Schär ergänzte, ist dieser auf Anfang 2024 datiert. «Wir arbeiten aber als Übergangsphase bereits zusammen.»
Bei der Sanierung und Entwicklung der städtischen Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 habe die Ablehnung des Projektierungskredits im September das Vorhaben zwar zurückgeworfen, sagte der Stadtpräsident. Mit dem lancierten runden Tisch, der sich konstruktiv gestalte, könne man nun aber hoffentlich neue Lösungen erarbeiten. Ebenfalls noch nicht am Ziel ist der Stadtrat beim Gestaltungsplan Olten SüdWest, wo das Verwaltungsgericht die regierungsrätliche Genehmigung aufgehoben hat. Der Stadtrat hatte daraufhin entschieden, den Entscheid ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ein Urteil in dieser Sache sei «eher in der zweiten Hälfte 2023» zu erwarten, sagte Marbet. Immerhin: Das Parlament hat im November den Kredit für die nächste Projektierungsphase der Stadtteilverbindung Hammer genehmigt.
Ein dreitägiges Eröffnungsfest für den Ländiweg
Eines der generellen Ziele des Stadtrates im neuen Jahr ist es, wichtige Infrastrukturprojekte umzusetzen beziehungsweise voranzubringen. Dazu gehören neben der neuen Schulanlage Kleinholz und den städtischen Liegenschaften an der Kirchgasse auch die Vorprojektphase des Neuen Bahnhofplatzes Olten, wo man laut Baudirektorin Marion Rauber «auf Kurs» ist, sowie Sofortmassnahmen beim Stadttheater (Kanalisation, LED-Beleuchtung, Hebebühne). Während dreier Tage, vom 28. bis 30. April, soll das Eröffnungsfest für den bereits fertiggestellten Ländiweg über die Bühne gehen.
«Wir haben eine Idee für die Beschattung der Kirchgasse», sagte Thomas Marbet mit einem Schmunzeln. Die Katze vor den Medien aus dem Sack lassen konnte oder wollte er denn aber doch noch nicht. Thema in der Innenstadt ist auch ein Citymanagement, dies allenfalls im Rahmen einer gesamtheitlichen Standortförderung mit Tourismus- und Wirtschaftsförderung unter einem Dach. Da der Mietvertrag für Olten Tourismus an der Frohburgstrasse bald auslaufe, werde man bei dieser Gelegenheit auch diesen Standort prüfen.
Zudem werden wichtige Grundlagen für die Entwicklung Oltens ausgearbeitet, von der Ortsplanung über den Masterplan Schützenmatte/Stationsstrasse bis zur Konkretisierung der Netto-NullCO2-Strategie und dem Aufgleisen des Labels Energiestadt Gold. Als Strategiepapier soll zudem ein neues Kulturkonzept erarbeitet werden. Auf Nachfrage präzisierte hier Stadtschreiber Markus Dietler, dass man bei dessen Entstehung «möglichst viele» kulturelle Player beteiligen wolle. «Aber wenn es darum geht, zusätzliche Angebote zu schaffen, muss der Kuchen grösser werden!» Sprich: Wären mehr finanzielle Mittel notwendig.
«Stadt der guten Chancen»
Man wolle gemäss Leitbild auch eine «Stadt der guten Chancen» sein, unterstrich der Stadtpräsident. Hier reicht die Palette laut Bildungsdirektor Nils Löffel von der Ausarbeitung einer Strategie der Frühen Förderung mit Weiterführung der bereits bestehenden frühen Sprachförderung über die Weiterentwicklung der Leistungsvereinbarung im Bereich Jugendarbeit und die Weiterentwicklung der Tagesstrukturen bis hin zu Vernetzungstreffen und Begehungen mit älteren Menschen und zur Vorbereitung eines neuen Altersleitbilds. Ausgewertet wird ferner das SIP-Projekt, bevor ein Entscheid über dessen Weiterführung fällt.
Thomas Marbet sprach zusammenfassend von einer «geballten Ladung» an Themen und Herausforderungen für die Stadtregierung, denen man sich mit Elan stellen wolle. Für all diese Vorhaben gelte es zudem den finanziellen Spielraum zu sichern. Hier wird Finanzdirektor Benvenuto Savoldelli prioritär gefragt sein. In seinem Departement steht die Umsetzung der IT-Strategie an, unter anderem mit dem Pilotprojekt GEVER, von dem er sich viel verspricht.