Der Kanton Solothurn ist gut durch die Pandemie gekommen. Die Massnahmen und die Organisation der Pandemiebewältigung waren zweckmässig. Zu diesem Schluss kommt die externe Evaluation des Covid-19-Krisenmanagements. Der Regierungsrat will die Erkenntnisse auch für allfällige künftige Krisen in anderen Themengebieten nutzen. Dazu lässt er bis Anfang 2024 ein Konzept erarbeiten.
Der Regierungsrat hat im Frühling letzten Jahres beschlossen, die Pandemiebewältigung durch die Firma Interface Politikstudien Forschung Beratung evaluieren zu lassen. Neben einer Analyse von Daten und Dokumenten wurden aus diesem Grund Interviews mit 52 ausgewählten Personen inner- und ausserhalb der kantonalen Verwaltung geführt. Zudem hat Interface Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten, Schulleiterinnen und Schulleiter, Härtefallgesuchstellende und Akteure des Gesundheitswesens online befragt.
Der externe Evaluationsbericht halte fest, dass der Kanton Solothurn gut durch die Pandemie gekommen sei, teilt der Kanton nun mit. Den Verantwortlichen sei es gelungen, die Solothurner Bevölkerung wirksam zu schützen. Die Leistungen, die der Kanton zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen bereitgestellt hat, wurden von den Befragten als zweckmässig beurteilt.
Schwachstellen in der Vorbereitung
Im Bericht wurden aber auch Schwachstellen identifiziert, wie es in der Medienmitteilung weiter heisst. Diese betreffen insbesondere die Vorbereitung und die Umsetzung des Krisenmanagements. Zur Behebung dieser Schwachstellen gibt die externe Evaluation sieben Empfehlungen ab: Steuerung und Führungsunterstützung für Krisen klären; Pandemieplan gemeinsam mit Anspruchsgruppen überarbeiten; Konzeptionelle Grundlagen für Verwaltungsbetrieb in Krisenlagen erstellen; Kantonale Übungen durchführen; Kompetenzen nachhaltig sichern; Kommunikation stärken; Digitalisierung in der Verwaltung vorantreiben.
Konzept für künftiges Management
Der Regierungsrat will die aufgeführten Empfehlungen bestmöglich umsetzen. Die Erkenntnisse aus der Evaluation sollen nicht nur für eine allfällige künftige Pandemie genutzt werden, sondern auch für Krisen in weiteren Themengebieten. Prioritär ist für den Regierungsrat daher die Umsetzung der Empfehlung 1: Steuerung und Führungsunterstützung für Krisen klären. Der vom Kanton Solothurn gewählte Ansatz, in einer Krise auf die bestehenden Strukturen zurückzugreifen, hat sich bewährt und soll beibehalten werden. In einem ersten Schritt wird nun bis Anfang nächsten Jahres ein Konzept zur Krisenbewältigung in der Regelstruktur erarbeitet. Dieses Konzept ist Voraussetzung und Basis für eine zielgerichtete Umsetzung der weiteren Empfehlungen. Weitere Beschlüsse hierzu wird der Regierungsrat zu gegebenem Zeitpunkt fällen.