Per 1. Januar wird die Reorganisation der Oberämter im Kanton Solothurn grösstenteils abgeschlossen sein. Die vier bisherigen Standorte und damit die regionale Verankerung bleiben bestehen. Die Bevölkerung könne die gewohnten Dienstleistungen der Oberämter auch künftig in Anspruch nehmen, teilt der Kanton mit. Drei der vier Oberämter leitet künftig der Balsthaler Stephan Berger.
Ende 2022 hat der Regierungsrat einen Richtungsentscheid zur Zukunft der Oberämter gefällt und das Departement des Innern mit dessen Umsetzung beauftragt. Per 1. Januar 2024 werden diese Umsetzungsarbeiten grösstenteils abgeschlossen sein. Noch offen sind gemäss der vor Weihnachten versandten Mitteilung des Kantons an die Medien insbesondere einige technische Anpassungen im Informatikbereich. Die Oberämter erbringen ihre Dienstleistungen für die Bevölkerung auch künftig an den vier bisherigen Standorten Solothurn, Olten, Balsthal und Breitenbach. Die Ausstellung von Leichenpässen erfolgt neu durch die Zivilstandsämter.
Am 26. September dieses Jahres hat der Regierungsrat Verordnungsänderungen im Zusammenhang mit der neuen Organisationsstruktur der Oberämter beschlossen. Am 15. November haben 19 Mitglieder des Kantonsrates gegen diese Verordnungsänderungen das Veto ergriffen. Vergangene Woche hat der Kantonsrat das Verordnungsveto indes abgelehnt. Damit treten die Änderungen plangemäss in Kraft und die neue Organisationsstruktur der Oberämter wird per Anfang 2024 umgesetzt.
Stephan Berger leitet gleich drei von vier Oberämtern
Die vier Oberämter werden neu von zwei Vorstehenden geleitet. Das Oberamt Region Solothurn steht wie bisher unter der Leitung der langjährigen Vorsteherin Susanne Berchtold. Die Oberämter Olten-Gösgen, Thal-Gäu und Dorneck-Thierstein stehen neu unter der Leitung des langjährigen Vorstehers des Oberamtes Thal-Gäu, Stephan Berger. Dieser übernahm im März dieses Jahres nach der Pensionierung der bisherigen Vorsteherin bereits die Leitung des Oberamtes Olten-Gösgen. Per 1. Januar kommt nun die Leitung des Oberamtes Dorneck-Thierstein dazu, welches bisher interimistisch von Lucia Pollaci geleitet wurde. Laut Mitteilung wird Lucia Pollaci ihre Erfahrung und ihr Wissen künftig als Stabsmitarbeiterin der Oberämter Olten-Gösgen, Thal-Gäu und Dorneck- Thierstein einbringen.
Leicht angepasste Öffnungszeiten der Schalter
Die vier Oberämter im Kanton bleiben als Anlaufstelle für die Bevölkerung bestehen. Die Schalteröffnungszeiten werden aus betrieblichen Gründen teilweise leicht angepasst. In den Oberämtern Thal-Gäu und Dorneck-Thierstein gibt es gemäss einer Erhebung nur sehr wenige spontane Besuche ohne Voranmeldung, in Breitenbach durchschnittlich ein spontaner Schalterbesuch pro Woche. Daher sind die Schalter in Balsthal und Breitenbach ab Januar jeweils dienstags, mittwochs und freitags geöffnet. Termine ausserhalb der Öffnungszeiten seien «nach Vereinbarung» möglich, heisst es. Die beiden Oberämter bleiben aber an sämtlichen Werktagen telefonisch und per E-Mail erreichbar. Die Schalter an den Standorten Solothurn und Olten bleiben Montag bis Freitag geöffnet.
Dienstleistungen der vier Oberämter
Die vier Oberämter übernehmen vielfältige Aufgaben in unterschiedlichen Themenbereichen. Dazu gehören:
• Bevorschussung von Kinderalimenten und Inkassohilfe
• Mietschlichtungen und Schlichtungen nach Gleichstellungsgesetz
• Administrativverfahren nach Hundegesetz
• Vollstreckungen von rechtskräftigen Verfügungen und Entscheiden
• Durchführung von Erhebungen in Einbürgerungsverfahren
• Aufgaben in Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen
Weitere Informationen: oberamt.so.ch