Ausserordentliche Steuereinnahmen eines einzigen Unternehmens werden der Stadt Olten fürs Jahr 2025 einen Rekordüberschuss bescheren. Das strukturelle Defizit ab 2028 soll je zur Hälfte ein- und ausgabenseitig, mittels moderater Steuererhöhung und der Umsetzung von zehn konkreten Massnahmen, reduziert werden. Der Stadtrat hat letzte Woche auch seine Visionen für Olten präsentiert.
So soll die Stadt ihre Position als führender Wohn- und Wirtschaftsstandort des Kantons festigen und eine attraktive Innenstadt mit hoher Passantenfrequenz bieten. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sollen ihre Ziele innerhalb der Stadt innert 15 Minuten – und unabhängig vom Verkehrsmittel – sicher erreichen können. Gleichzeitig soll die Stadtverwaltung ihre Rolle als serviceorientierte Dienstleisterin stärken, die Kundenzufriedenheit erhöhen und sich als attraktive Arbeitgeberin positionieren. Auch im Bereich Nachhaltigkeit verfolgt Oltens Exekutive klare Ziele, wie Stadtpräsident Thomas Marbet am vergangenen Freitag vor den Medien ausführte: Eine deutliche Reduktion der CO₂-Emissionen, eine bedarfsgerechte, moderne Infrastruktur und Kosten pro Kopf, welche unter dem kantonalen Durchschnitt liegen.
Den Alltag komfortabler machen
Zu diesem Zweck soll gezielt in Infrastruktur und Verkehr investiert werden. Die Ortsplanrevision, bei der die öffentliche Mitwirkung laut Marbet noch vor den Sommerferien stattfinden soll, schaffe Raum für Verdichtung und wirtschaftliche Entwicklung. Projekte wie der Neue Bahnhofplatz Olten, über den das Stimmvolk in der Stadt und kantonal im September befindet, sowie sichere Stadtteilverbindungen sollen die Mobilität stärken und den Alltag komfortabler und sicherer machen. Gleichzeitig werde die Innenstadt aufgewertet, etwa durch Massnahmen im Bereich Parkraum oder die geplante Überführung der Musikschule ins Kloster.
Auch der Service für die Bevölkerung soll weiterentwickelt werden: Digitalisierung und Servicequalität werden durch den Ausbau des Online-Schalters, den Relaunch der städtischen Website und eine vermehrte Präsenz in den Quartieren gesteigert. Als Arbeitgeberin modernisiert die Stadt das Personalreglement und fördert die Zusammenarbeit. Im Bereich Nachhaltigkeit setzt Olten auf Fernwärme, die Netto-Null-Strategie und elektrische Fahrzeugflotten. Kooperationen mit anderen Gemeinden und organisatorische Weiterentwicklungen sollen helfen, die Effizienz zu erhöhen.
Ein hoher, einmaliger Überschuss
Oltens Finanzdirektor Thomas Fürst erläuterte die Ergebnisse der Aufgabenund Leistungsüberprüfung und durfte vorab verkünden, dass 2025 für die Stadt «ein Rekordjahr» werde. Der Grund sei «ein einmaliger Glücksfall», sprich: Die in diesem Masse schlicht nicht erwarteten Steuereinnahmen eines einzigen Unternehmens. Fürst stellte aber klar: «Das ist erfreulich – löst aber unsere strukturellen Probleme nicht.» Die aktuelle Finanzplanung weist ab 2028 strukturelle Defizite von rund 10 Mio. Franken pro Jahr aus. Umdie finanzielle Handlungsfähigkeit sicherzustellen, will die Stadt laut Fürst das Defizit um 5 Mio. Franken reduzieren, und dies je zur Hälfte ein- und ausgabenseitig. «Wir wollen nicht überreagieren, aber gleichzeitig unsere Verantwortung wahrnehmen», so der Finanzdirektor.
Was die Einnahmen betrifft, so ist eine «moderate Steuererhöhung» um 3 Prozentpunkte geplant. Die zehn präsentieren Sparmassnahmen sind vielfältig und reichen von der Anpassung des Ausbaustandards bei peripheren Gemeindestrassen über die Kürzung bei Leistungsvereinbarungen bis zur geplanten Zusammenführung von Stadt- und Jugendbibliothek in der Altstadt.
Die Umsetzung der Massnamen liegt nicht immer in der abschliessenden Kompetenz des Stadtrats. «Wir haben uns gefragt, welches Gesamtpaket reale Chancen hat, nicht zerpflückt zu werden », betonte Thomas Fürst. Es sei nun an der Politik, das Paket zu prüfen.
Das Kunstmuseum Olten soll Teil eines neuen Trendquartiers beim Bahnhof werden
Wie weiter mit dem dringend sanierungsbedürftigen Kunstmuseum nach gescheiterter Referendumsabstimmung im Herbst 2022 und weiteren erfolglosen Versuchen der Neuaufstellung? Der Oltner Stadtrat hat eine klare Vision für die beiden Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10 und speziell für das Kunstmuseum erarbeitet: Letzteres soll Teil eines neuen Trendquartiers mit Industriecharakter im neu entwickelten Bahnhofareal sein. Immer vorausgesetzt natürlich, so Stadtpräsident Thomas Marbet vor den Medien, dass das «Projekt Neuer Bahnhofplatz Olten» im September sowohl vom städtischen Stimmvolk als auch auf kantonaler Ebene gutgeheissen wird. Zusammen mit dem Archiv von SBB Historic, das 2027 von Windisch nach Olten an die Gösgerstrasse ziehen wird, könne so eine Art «Museumsviertel» entstehen, sagte Marbet. Der Weg dorthin, das weiss auch der Stadtrat, ist allerdings noch ein weiter. Immerhin sollen dort, falls gewünscht, auch dem eigenständigen Haus der Fotografie Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Die beiden Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 sollen die Innenstadt mit neuer Nutzung beleben.