Publikation der Wahldaten/Anmeldefristen:
Im Amtsblatt vom 16. August 2024 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn sämtliche an der Urne zu besetzenden Ämter ohne Wählbarkeitsvoraussetzungen ausgeschrieben und die Wahlberechtigten zu den Erneuerungswahlen einberufen. Der Stadtrat von Olten hat auf dieser Basis folgende Wahldaten beschlossen.
Der Stadtrat der Einwohnergemeinde Olten, gestützt auf § 30 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 2 i.V.m. § 32 Absatz 2 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 22. September 1996 (BGS 113.111), beschliesst:
1. In der Einwohnergemeinde Olten finden die Erneuerungswahlen für den Stadtrat am 9. März 2025 statt.
1.1. Wahlvorschläge für die Stadtratswahlen sind bis Montag, 13. Januar 2025, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei einzureichen.
1.2. Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Montag, 3. Februar 2025, 12.00 Uhr, an folgende Adresse zu liefern: Genossenschaft VEBO, Kevin Brügger, Haslistrasse 30, 4600 Olten
1.3. Ein allfälliger 2. Wahlgang findet am 13. April 2025 statt
2. In der Einwohnergemeinde Olten finden die Erneuerungswahlen für das Gemeindeparlament am 13. April 2025 statt.
2.1 Wahlvorschläge für die Gemeindeparlamentswahlen sind bis Montag, 24. Februar 2025, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei einzureichen.
2.2 Die Wahlvorschläge werden von Mittwoch, 26. Februar 2025, bis Freitag, 28. Februar 2025, bei der Stadtkanzlei aufgelegt (§ 47 GpR i.V.m. § 19 VpR).
2.3 Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Montag, 10. März 2025, 12.00 Uhr, an folgende Adresse zu liefern: Genossenschaft VEBO, Kevin Brügger, Haslistrasse 30, 4600 Olten
3. In der Einwohnergemeinde Olten findet die Erneuerungswahl für den Stadtpräsidenten oder die Stadtpräsidentin sowie für den Vizepräsidenten oder die Vizepräsidentin am 29. Juni 2025 statt.
3.1 Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin sowie des Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin sind bis Montag, 12. Mai 2025, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei einzureichen.
3.2 Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Montag, 26. Mai 2025, 17.00 Uhr, an folgende Adresse zu liefern: Genossenschaft VEBO, Kevin Brügger, Haslistrasse 30, 4600 Olten
3.3 Ein allfälliger 2. Wahlgang findet am 28. September 2025 statt.
4. In der Einwohnergemeinde Olten finden die Erneuerungswahlen für die Rechnungsprüfungskommission am 28. September 2025 statt.
4.1 Wahlvorschläge für die Wahl der Rechnungsprüfungskommission sind bis Montag, 11. August 2025, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei einzureichen.
4.2 Die Wahlvorschläge werden von Mittwoch, 13. August 2025, bis Freitag, 15. August 2025, bei der Stadtkanzlei aufgelegt (§ 47 GpR i.V.m. § 19 VpR1).
4.3 Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Montag, 25. August 2025, 12.00 Uhr, an folgende Adresse zu liefern: Genossenschaft VEBO, Kevin Brügger, Haslistrasse 30, 4600 Olten
Stadtkanzlei Olten, 22. August 2024
IM NAMEN DES STADTRATES VON OLTEN
Thomas Marbet, Stadtpräsident
Markus Dietler, Stadtschreiber
