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Traktandenliste:
Mittwoch, 23. September 2026
1. Antrittsrede der neuen Parlamentspräsidentin
2. Mitteilungen
3. Finanzkommission / Demission und Ersatzwahl
4. Altstadtkommission / Demission und Ersatzwahl
5. Dringliche Interpellation Olten jetzt! betreffend Grundeigentum der Städtischen Betriebe Olten (sbo) im Kontext der geplanten Fusion «Frohburg» und der laufenden Ortsplanungsrevision (Entscheid über Dringlichkeit)
6. Vernehmlassungsreglement (SRO 117) / Genehmigung
7. Finanzierungsbeteiligung der Stadt Olten am Agglomerationsprojekt «Neuer Bahnhofplatz Olten (NBO)»; Ausführungskredit/Genehmigung
8. Gebühren Stadtbibliothek/Teilrevision Gebührenordnung (allenfalls Behandlung von Vorstössen des Folgetags)
Donnerstag, 24. September 2026
9. Parlamentarische Vorstösse / Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
9.1. Dringliche Interpellation Olten jetzt! betreffend Grundeigentum der Städtischen Betriebe Olten (sbo) im Kontext der geplanten Fusion «Frohburg» und der laufenden Ortsplanungsrevision (bei Zustimmung zur Dringlichkeit)
9.2. Auftrag Marc Winistörfer (SVP) betr. Bonus/Malus-System: Einhaltung der finanzpolitischen Grundsätze soll sich lohnen
9.3. Auftrag Nico Zila (FDP) betr. Für ein mehrheitsfähiges Oltner Kunstmuseum
9.4. Interpellation Stefanie Kurt (SP) und Florian Eberhard (SP) betr. Quo vadis? Nachhaltige Stärkung der sozialen Institutionen in der Stadt Olten
9.5. Überparteilicher Auftrag Stefanie Kurt (SP/JSP), Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Stärkung der Sozialregion Olten: Sicherstellung der personellen Ressourcen für eine nachhaltige Mandatsführung
9.6. Auftrag Luc Nünlist (SP) und Stefanie Kurt (SP) betr. Prävention und Sensibilisierung gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum
9.7. Überparteilicher Auftrag Yael Schindler Wildhaber (GO), Florian Eberhard (SP) und MU betr. «Boden behalten – Olten nachhaltig gestalten»
9.8. Auftrag Muriel Jeisy (Mitte) und MU betr. Zeitgemässe Behandlung von Kleinen Anfragen
9.9. Auftrag Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Barrierefreies Abstimmungsbüchlein
9.10. Überparteilicher Prüfauftrag betr. Inklusive Kommunikation der Stadtverwaltung
9.11. A uftrag Büro betr. Anpassung Geschäftsordnung betr. Abschreibemöglichkeit für nicht durchführbare Vorstösse
9.12. A uftrag Claudia Schmid (SP) und Stefanie Kurt (SP) und MU betr. Mehr Olten für alle: Schaffung einer sozialräumlichen Stadtentwicklungsstelle
9.13. Überparteilicher Auftrag betr. Standplatz für Fahrende
Beilagen:
– Kleine Anfrage Christine von Arx (SP/JSP) betr. Aarezugang für alle?
– Kleine Anfrage Regina Graber (GO/JGO) und MU betr. Stromprodukte
– Kleine Anfrage Claudia Schmid-Weber (SP/JSP) und MU betr. Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Olten: Ressourcen und fachliche Ausrichtung
– Kleine Anfrage Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Umsetzung Klimastrategie
Stadtkanzlei Olten, 17. September 2026
