Sonderpaedagogik Kanton Solothurn / Anzeiger Thal Gäu Olten
Wäre ebenfalls von der Verlängerung der Gemeinde-Mitfinanzierung betroffen: Das Heilpädagogische Schulzentrum in Olten.

Gemeindegelder weiterhin gefragt

Die Einwohnergemeinden im Kanton sollen sich weiterhin an den Kosten der Sonderpädagogik beteiligen. Die Beteiligung soll aber in den nächsten vier Jahren laufend reduziert werden und schliesslich im Jahr 2026 enden.

Die Einwohnergemeinden beteiligen sich bisher mit einem Schulgeld an den Kosten der sonderschulischen Angebote. Diese finanzielle Beteiligung endet grundsätzlich am 31. Juli 2022. Der Kantonsrat hatte jedoch im Jahre 2018 eine Möglichkeit zur Verlängerung beschlossen. Dies geschah mit Rücksicht auf das laufende Projekt «Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung Kanton – Einwohnergemeinden».

Weil diese Projektarbeiten andauern und noch kein Konsens zwischen Kanton und Einwohnergemeinden betreffend der Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung gefunden werden konnte, wird dem Kantonsrat nun die Verlängerung der Mitfinanzierung beantragt. Zur Entlastung der Gemeinden sollen die Schulgelder in den Kalenderjahren 2022–2026 jedoch laufend reduziert werden. 2026 endet die Beteiligung der Einwohnergemeinden. Bereits heute entfallen die Gemeindebeiträge an die altrechtlichen Sonderpädagogischen Vorbereitungsklassen.

Text: MGT & Bild: EMU