Montag, 14. Dezember 2020, 19.00 Uhr
im Kultursaal Haulismatt, Haulismattstrasse 3,
4710 Balsthal
Türöffnung um 18.30 Uhr zur Eintragung auf die Liste der Teilnehmer (Corona)
Rahmenbedingungen:
• Die BAG-Hygienemassnahmen sind Basis des Schutzkonzeptes:
• Es wird eine Liste der Teilnehmer geführt. Diese Liste wird nach 21 Tagen entsorgt.
• Eine Maske ist bereits beim Eintreffen ausserhalb des Versammlungsortes zu tragen:
• Das Tragen der Maske während der ganzen Sitzungsdauer ist obligatorisch;
• Die Position der Stühle mit dem Mindestabstand von 1.5 Meter darf nicht verändert werden;
• Desinfektionsmittel und Masken stehen zur Verfügung.
Traktanden
1. Finanzwesen, Budget 2021, Genehmigung
a) Festlegung des Steuerbezuges 2021
a1) natürliche Personen
a2) juristische Personen
b) Festlegung Feuerwehrersatzabgabe
c) Festlegung Teuerungszulage für das Gemeindepersonal
d) Erfolgsrechnung
e) Investitionsrechnung
f) Kenntnisnahme Spezialfinanzierungen
g) Ermächtigung des Gemeinderats zur Aufnahme von Fremdmitteln
2. Ungültigkeitserklärung Motion Hans Heutschi, Entscheid Volkswirtschaftsdepartement
3. Änderung Gemeindeordnung, Einfügung von § 33bis, Beglaubigung von Unterschriften und Dokumenten zusätzlich durch die Gemeindeschreiber-Stellvertretung.
4. Statutenänderung ARA Falkenstein, neuer § 12 Abs. 2 und neuer § 18 Abs. 2
5. Verschiedenes
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind freundlich eingeladen, an der Gemeindeversammlung teilzunehmen.
Ab 3. Dezember 2020 können die Broschüre «Budget» und die Dokumentation zu Traktandum 3 und 4 bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden. Zusätzlich werden diese Unterlagen auf der Homepage www.balsthal.ch aufgeschaltet.
NAMENS DES EINWOHNERGEMEINDERATES
Der Gemeindepräsident:
Pierino Menna
Der Leiter Verwaltung und Gemeindeschreiber:
Max Bühler