Der kommunale Souverän stimmte am 15. Mai 2022 dem Investitionskredit von CHF 11208500 für das Bauprojekt ARA Falkenstein zu. Die Auszählung der eingegangenen Stimmzettel ergab 889 Ja-Stimmen, bei 206 Nein-Stimmen und 1 ungültigen Stimme. Die Stimmbeteiligung betrug 32,7%.
Das Abstimmungsergebnis wird gemäss § 120 Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR) erwahrt.
Rechtsmittel
Beschwerde an das Verwaltungsgericht (eingeschrieben) innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tag nach der Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse (§§ 157 und 160 GpR).
Oensingen, 19. Mai 2022
EINWOHNERGEMEINDE
OENSINGEN
Gemeindepräsident
Fabian Gloor