Gemeindewappen Olten | Amtliche Mitteilungen Anzeiger TGO Thal Gäu Olten

Sitzung des Gemeindeparlamentes der Stadt Olten Donnerstag, 18. Dezember 2025, 19.00 Uhr Stadthaus, Ratsaal

YouTube-Übertragung
Interessierte können der Sitzung via Youtube beiwohnen. Den Link zur Sitzung finden Sie tagesaktuell auf www.olten.ch

Traktandenliste
1. Mitteilungen
2. Neubau Vierfach-Kindergarten Bannfeld – Beschluss Baukredit
3. Parlamentarische Vorstösse/Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
3.1. Volksauftrag betr. Abklärung Bedürfnisgerechte Schulsozialarbeit in der Stadt Olten
3.2. Auftrag Fraktion SP/JSP betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten
3.3. Auftrag Florian Eberhard SP/JSP betr. Sexuelle Gesundheit 2.0 – kostenlose Tests ermöglichen
3.4. Interpellation Tobias Vega (SP/JSP) betr. Standplatz für Fahrende
3.5. Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Schrittweise Aufhebung der Taxigebühren
3.6. Überparteilicher Auftrag betr. Sichere Fahrradabstellplätze am Bahnhof Olten
3.7. Auftrag Fraktion Mitte/GLP/EVP betr. Verursachergerechte Abfallgebühren
3.8. Auftrag Fraktion Mitte/GLP/EVP betr. Erweiterung der finanzpolitischen Grundsätze im Budget und Finanzplan
3.9. Auftrag Yael Schindler Wildhaber (GO), Jann Frey (GO) betr. Neophyten-Aktionsplan für Olten
3.10. Auftrag Daniela Minikus (SP) und Luc Nünlist (SP) betr. Badi-Areal für alle: Bewegung und Begegnung auch im Winter
3.11. Auftrag Fraktion GO/JGO betr. Nachhaltiges Bauen in Olten
3.12. Interpellation Fraktion Mitte/GLP/EVP betr. Aktuelle Bestandesaufnahme über HR-Prozesse in der Stadt Olten
3.13. Überparteilicher Auftrag betr. Förderung des öffentlichen Verkehrs bei Grossanlässen auf Gemeindegebiet
3.14. Überparteilicher Auftrag betr. Partizipatives Budget
3.15. Überparteilicher Auftrag betr. Kostenlose Menstruationsartikel in Gebäuden der Stadt Olten
3.16. Interpellation Simon Bloch (FDP), Jann Frey (GO), Tobias Oetiker (OJ), Daniela Minikus (SP) betr. Fragliche Praxis der Altstadtkommission 3.17. Interpellation Darryl Fiechter (Mitte), Beat Bachmann (EVP) und MU betr. Nutzung Kloster und Öffnung Klostergarten
3.18. Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Lokales Gewerbe «first» bei freihändigen Vergaben
3.19. Interpellation Matthias Borner (SVP) betr. Rückzug Baugesuch Leberngasse – wie weiter?
3.20. Interpellation Lukas Neumaier (SVP) betr. Kriminalität in der Stadt Olten
3.21. Interpellation Marc Winistörfer (SVP), Robin Kiefer (SVP) und MU betr. Führungskrise in der Direktion Bildung und Sport
3.22. Auftrag Daniela Minikus (SP) und Tobias Oetiker (OJ) betr. Fachkommission für Baukultur und nachhaltige Stadtentwicklung
3.23. Auftrag Marc Winistörfer (SVP) und MU betr. Nachtragskredite transparent ausweisen
3.24. Auftrag Stefanie Kurt (SP) und Stephan Bielser (SP) betr. Kostenlose Abgabe von Abfallsäcken in der Stadt Olten
3.25. Auftrag Stefanie Kurt (SP) betr. Für mehr Transparenz: Stärkung der Nutzer*innen-Erfahrung während der Live-Übertragungen des Gemeindeparlaments in der Stadt Olten

Stadtkanzlei Olten, 11. Dezember 2025