Youtube-Übertragung:
Interessierte können der Sitzung via Youtube zuhören. Den Link zur Sitzung finden Sie tagesaktuell auf www.olten.ch.
Traktandenliste:
- Mitteilungen
- Gemeindeparlament/Demission
- Vereidigung und Aufnahme neue Parlamentsmitglieder
- Geschäftsprüfungskommission/Demission und Ersatzwahl
- Altstadtkommission/Ersatzwahl
- Sozialkommission/Demission und Ersatzwahl
- Kirchgasse 8 und 10, Schaffung einer parlamentarischen Spezialkommission / Genehmigung
- Gemeindeordnung, Aufhebung Beamtenstatus Stadtschreiber/in / Teilrevision
- Volksinitiative Politische Rechte für geistig Behinderte, Unterstützung als Gemeinde / Genehmigung
- Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz (AKES), Organisationsanpassung / Genehmigung
- Projektleiter/in IT/Digital Officer / Genehmigung
- Parlamentarische Vorstösse / Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
12.1. Überparteilicher Auftrag Fraktionen GO/JGO, SP/JSP betr. Stadtbäume befreien
12.2. Interpellation Manfred Schoger (Mitte/GLP/EVP) und MU betr. Grünstadt Schweiz (Label)
12.3. Parlamentarischer Antrag Marc Winistörfer (SVP) betr. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes der Stadt Olten betr. Elektronisches Einreichen von Kleinen Anfragen vereinfachen
12.4. Interpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Immobilienmanagement Olten
12.5. Überparteilicher Auftrag Nico Zila (FDP) und MU betr. Turnhallen während der Schulferien für Oltner Sportvereine öffnen
12.6. Überparteilicher Auftrag Fraktionen GO/JGO, SP/JSP und OJ betr. Soziokulturelles Angebot für Kinder und Jugendliche
12.7. Interpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Sicherheit in Bahnhofsnähe Olten
12.8. Auftrag Anna-Lea Enzler und Christine von Arx (SP/JSP) betr. Verlängerung Badi-Saison Olten
12.9. Interpellation Thomas Fürst (FDP) und MU betr. Praxis der Stadt Olten in Bezug auf das Engagement im freien Markt
12.10. Interpellation Philippe Ruf (SVP) betr. Ladenmix in der Innenstadt, wozu die Barbershops?
12.11. Interpellation Luc Nünlist (SP/JSP) betr. Verwendung von städtischen Fonds
12.12. Auftrag Ursula Rüegg (SVP) betr. «Schärme zum Warte nachem Poste»
12.13. Auftrag Ursula Rüegg (SVP) betr. Free Dogs
Stadtkanzlei Olten, 14. März 2024