Youtube-Übertragung:
Interessierte können der Sitzung via Youtube beiwohnen. Den Link zur Sitzung finden Sie tagesaktuell auf www.olten.ch.
Traktandenliste:
1. Mitteilungen
2. Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments, Ersatzmitglieder, Teilrevision/ Genehmigung
3. Geschäftsordnung des Stadtrates von Olten (SRO 122), Teilrevision betr. Integration/Genehmigung
4. Stadthaus, Sanierung Terrasse, Baukredit/Genehmigung
5. Einlaufzeiten Kindergarten/Genehmigung
6. Parlamentarische Vorstösse/Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
6.1. Interpellation Ursula Rüegg (SVP) und Robin Kiefer (SVP) betr. Entwicklung und Ziele der Sozialhilfe
6.2. Auftrag Timo Probst (SP/JSP) betr. Energiekostenzulage
6.3. Auftrag Cécile Send (JSP) betr. Menstruationsabwesenheit
6.4. Auftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten – Für alle statt für wenige
6.5. Überparteilicher Auftrag C. von Arx (SP), M. Jeisy (Mitte), C. Send (JSP), T. Fürst (FDP) und M. Winistörfer (SVP) betr. Vernehmlassungsverfahren für wichtige Geschäfte einführen
6.6. Überparteilicher Auftrag betr. Kein gratis Parkieren in der Schützi
6.7. Überparteilicher Auftrag betr. Sicherheit in Olten
6.8. Auftrag Mitte/GLP/EVP betr. Einführung einer Kulturkommission für die Stadt Olten
6.9. Interpellation Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Umsetzung der Kulturstrategie
6.10. Auftrag Fraktion SP/JSP betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten
Stadtkanzlei Olten, 23. Januar 2025