Youtube-Übertragung:
Interessierte können der Sitzung via Youtube zuhören. Den Link zur Sitzung finden Sie tagesaktuell auf www.olten.ch.
Traktandenliste:
- Mitteilungen
- Gemeindeparlament/Demission
- Geschäftsprüfungskommission/Demission und Ersatzwahl
- sbo, Bericht und Rechnungen 2023/Genehmigung
- Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments (SRO 121), Teilrevision Livestream und elektronische Abstimmung/Genehmigung
- Vereidigung und Aufnahme neues Parlamentsmitglied (am 2. Sitzungstag)
- Parlamentarische Vorstösse / Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
7.1. Überparteilicher Auftrag Fraktionen GO/JGO, SP/JSP betr. Stadtbäume befreien
7.2. Interpellation Manfred Schoger (Mitte/GLP/EVP) und MU betr. Grünstadt Schweiz (Label)
7.3. Parlamentarischer Antrag Marc Winistörfer (SVP) betr. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes der Stadt Olten betr. Elektronisches Einreichen von Kleinen Anfragen vereinfachen
7.4. Interpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Immobilienmanagement Olten
7.5. Überparteilicher Auftrag Nico Zila (FDP) und MU betr. Turnhallen während der Schulferien für Oltner Sportvereine öffnen
7.6. Überparteilicher Auftrag Fraktionen GO/JGO, SP/JSP und OJ betr. Soziokulturelles Angebot für Kinder und Jugendliche
7.7. Interpellation Philippe Ruf (SVP) und MU betr. Sicherheit in Bahnhofsnähe Olten
7.8. Auftrag Anna-Lea Enzler und Christine von Arx (SP/JSP) betr. Verlängerung Badi-Saison Olten
7.9. Interpellation Thomas Fürst (FDP) und MU betr. Praxis der Stadt Olten in Bezug auf das Engagement im freien Markt
7.10. Interpellation Philippe Ruf (SVP) betr. Ladenmix in der Innenstadt, wozu die Barbershops?
7.11. Interpellation Luc Nünlist (SP/JSP) betr. Verwendung von städtischen Fonds
7.12. Auftrag Ursula Rüegg (SVP) betr. «Schärme zum Warte nachem Poste»
7.13. Auftrag Ursula Rüegg (SVP) betr. Free Dogs
7.14. Interpellation GO/JGO und SP/JSP betr. Gemeindefusion
7.15. Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Häufigere Kartonsammlung für das Gewerbe
7.16. Auftrag Luc Nünlist und Florian Eberhard (SP/JSP) und MU betr. Badi für alle
Stadtkanzlei Olten, 9. Mai 2024