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Traktandenliste:
Mittwoch, 24. Juni 2026
1. Mitteilungen
2. Wahl des Büros für die Amtsperiode 2026/2027
3. Überbrückungscampus Zementi / Verpflichtungskredit für Projektierung, Ausführung und Baurechtszins
4. Gesamtsanierung Erweiterungsbau Schulanlage Frohheim / Beschluss Baukredit (allenfalls Behandlung von Vorstössen des Folgetags)
Donnerstag, 25. Juni 2026
5. Einwohnergemeinde Olten, Jahresrechnung und Verwaltungsbericht 2025 / Genehmigung
6. Volksauftrag betr. Harmonisierung der Bewilligungsinstanz für Wohnzonen
7. Volksauftrag betr. Klimarelevante Sanierungsmassnahmen und Nutzung Dachgeschoss als Wohnraum in Ortsbildschutzzonen
8. Parlamentarische Vorstösse / Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
8.1. Auftrag Daniela Minikus (SP) und Tobias Oetiker (OJ) betr. Fachkommission für Baukultur und nachhaltige Stadtentwicklung
8.2. Interpellation Marc Winistörfer (SVP), Robin Kiefer (SVP) und MU betr. Führungskrise in der Direktion Bildung und Sport
8.3. Auftrag Florian Eberhard (SP) und MU betr. Prüfung eines kostenlosen Sport- und Freizeitmaterialverleihs in Olten
8.4. Auftrag Marc Winistörfer (SVP) und MU betr. Nachtragskredite transparent ausweisen
8.5. Auftrag Stefanie Kurt (SP) und Stephan Bielser (SP) betr. Kostenlose Abgabe von Abfallsäcken in der Stadt Olten
8.6. Auftrag Stefanie Kurt (SP) betr. Für mehr Transparenz: Stärkung der Nutzer*innen- Erfahrung während der Live-Übertragungen des Gemeindeparlaments in der Stadt Olten
8.7. Auftrag Stefanie Kurt (SP) und Kerstin Bütschi (SP) betr. Barrierefreies Olten für alle*
8.8. Auftrag Marc Winistörfer (SVP) betr. Bonus/Malus-System: Einhaltung der finanzpolitischen Grundsätze soll sich lohnen
8.9. Auftrag Nico Zila (FDP) betr. Für ein mehrheitsfähiges Oltner Kunstmuseum
8.10. Interpellation Stefanie Kurt (SP) und Florian Eberhard (SP) betr. Quo vadis? Nachhaltige Stärkung der sozialen Institutionen in der Stadt Olten 8.11. Überparteilicher Auftrag Stefanie Kurt (SP/JSP), Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Stärkung der Sozialregion Olten: Sicherstellung der personellen Ressourcen für eine nachhaltige Mandatsführung
8.12. Auftrag Luc Nünlist (SP) und Stefanie Kurt (SP) betr. Prävention und Sensibilisierung gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum
8.13. Überparteilicher Auftrag Yael Schindler Wildhaber (GO), Florian Eberhard (SP) und MU betr. «Boden behalten – Olten nachhaltig gestalten» 8.14. Auftrag Muriel Jeisy (Mitte) und MU betr. Zeitgemässe Behandlung von Kleinen Anfragen
8.15. Auftrag Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Barrierefreies Abstimmungsbüchlein
8.16. Überparteilicher Prüfauftrag betr. Inklusive Kommunikation der Stadtverwaltung
8.17. Auftrag Büro betr. Anpassung Geschäftsordnung betr. Abschreibemöglichkeit für nicht durchführbare Vorstösse
8.18. Auftrag Claudia Schmid (SP) und Stefanie Kurt (SP) und MU betr. Mehr Olten für alle: Schaffung einer sozialräumlichen Stadtentwicklungsstelle
8.19. Überparteilicher Auftrag betr. Standplatz für Fahrende
9. Schlussrede der abtretenden Parlamentspräsidentin
Stadtkanzlei Olten, 18. Juni 2026
