Youtube-Übertragung:
Interessierte können der Sitzung via Youtube zuhören. Den Link zur Sitzung finden Sie tagesaktuell auf www.olten.ch
Traktandenliste:
1. Mitteilungen
2. Sozialkommission / Demission und Ersatzwahl
3. Geschäftsprüfungskommission / Demission und Ersatzwahl
4. Haus der Fotografie, Leistungsvereinbarung / Genehmigung
5. Parlamentarische Vorstösse / Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
5.1. Auftrag Timo Probst (SP/JSP) betr. Energiekostenzulage
5.2. Auftrag, Cécile Send (JSP) betr. Menstruationsabwesenheit
5.3. Auftrag Fraktion SVP betr. Innenstädtische Plätze attraktiver gestalten – Für alle statt für wenige
5.4. Überparteilicher Auftrag C. von Arx (SP), M. Jeisy (Mitte), C. Send (JSP), T. Fürst (FDP) und M. Winistörfer (SVP) betr. Vernehmlassungsverfahren für wichtige Geschäfte einführen
5.5. Überparteilicher Auftrag betr. Kein gratis Parkieren in der Schützi
5.6. Fraktionsübergreifender Auftrag betr. Sicherheit in Olten
5.7. Auftrag Fraktion Mitte / GLP / EVP betr. Einführung einer Kulturkommission für die Stadt Olten
5.8. Interpellation Florian Eberhard (SP / JSP) betr. Umsetzung der Kulturstrategie
5.9. Auftrag Fraktion SP / JSP betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten
5.10. Auftrag Florian Eberhard SP/JSP betr. Sexuelle Gesundheit 2.0 – kostenlose Tests ermöglichen
5.11. Interpellation Tobias Vega (SP/JSP) betr. Standplatz für Fahrende
5.12. Auftrag Yael Schindler Wildhaber (GO), Jann Frey (GO) betr. Neophyten-Aktionsplan für Olten
5.13. Auftrag Fraktion Mitte / GLP / EVP betr. Erweiterung der finanzpolitischen Grundsätze im Budget und Finanzplan
5.14. Überparteilicher Auftrag betr. Sichere Fahrradabstellplätze am Bahnhof Olten
5.15. Auftrag Fraktion Mitte / GLP / EVP betr. Verursachergerechte Abfallgebühren
5.16. Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Schrittweise Aufhebung der Taxigebühren
Stadtkanzlei Olten, 20. März 2025
