BAU- UND JUSTIZDEPARTEMENT DES KANTONS SOLOTHURN
Gestützt auf § 39, Abs. 4 und §§ 68 ff des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 3. Dezember 1978, Art. 2 ff der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 sowie §§ 53 f des kantonalen Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall vom 4. März 2009 wird die nachfolgend aufgeführte Änderung der kantonalen Nutzungsplanung «Wasserkraftwerk Gösgen» mit UVP und Rodungsgesuch durch das Bauund Justizdepartement des Kantons Solothurn während 30 Tagen öffentlich aufgelegt:
Teilplanung Stauwehr Winznau und Dotierkraftwerk
– Änderung Kantonaler Teilzonenplan Stauwehr Winznau und Dotierkraftwerk mit Zonenvorschriften
– Änderung kantonaler Erschliessungs- und Gestaltungsplan Stauwehr Winznau und Dotierkraftwerk mit Sonderbauvorschriften
– Technischer Bericht zum Bauprojekt (TB1, orientierend)
– Raumplanungsbericht (TB2, orientierend)
– Ergänzungsbericht EB2 zu den technischen Berichten und zum UVB (orientierend)
– Rodungsgesuch
– Gesuch für Einbauten und GW-Absenkungen
Mit der Genehmigung der Planänderung wird gestützt auf § 39, Abs. 4 PBG gleichzeitig die Baubewilligung erteilt. Für das Rodungsgesuch wird auf die separate Publikation des Volkswirtschaftsdepartements im Amtsblatt verwiesen.
Während der Auflagefrist kann jedermann, der durch den vorgenannten Plan berührt ist und an dessen Inhalt ein schutzwürdiges Interesse hat, beim Bau- und Justizdepartement, Rötihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn, Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich zu begründen und hat einen Antrag zu enthalten.
Die Unterlagen können von Freitag, 24. Januar 2025, bis Montag, 24. Februar 2025, auf der Stadtverwaltung Olten, der Gemeindeverwaltung von Winznau sowie im Amt für Raumplanung, Werkhofstrasse 59, 4509 Solothurn, während der Schalteröffnungszeiten eingesehen werden.
Die Unterlagen sind ab Beginn der öffentlichen Auflage auch auf der Internetseite des Amtes für Raumplanung aufgeschaltet (arp.so.ch).
Solothurn, 21. Januar 2025, Bau- und Justizdepartement