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Städtisches Referendum

Folgende vom Gemeindeparlament der Stadt Olten am 26. und 27. November 2025 gefassten Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum:

• Anpassung Einreihung von Mitarbeitenden / Genehmigung
(Beschluss Ziffer I/1)

• Teilrevision Reglement Übernachtungstaxe / Genehmigung
(Beschluss Ziffer I/1)

• Budget 2026 / Genehmigung

(Beschlüsse Ziffern 1–9)

Die Referendumsunterlagen können von den Stimmberechtigten auf der Stadtkanzlei, Stadthaus, 8. Stock, eingesehen werden.

Referendumsfrist: 30 Tage ab 4. Dezember 2025 bis 5. Januar 2026. Im Übrigen wird auf Art. 14 der Gemeindeordnung verwiesen.

Olten, 4. Dezember 2025

NAMENS DES GEMEINDEPARLAMENTES DER STADT OLTEN
Die Präsidentin:
Ursula Rüegg

Der Stadtschreiber:
Dr. Ramon Christen