Im ersten Halbjahr 2026 haben Solothurner Behörden insgesamt 60 Betriebe und 229 Personen kontrolliert. Diese gemeinsamen Kontrollen richteten sich gegen Strukturkriminalität. Dabei kam so einiges an Gesetzesverstössen, diversen Gegenständen und Waren zusammen.
Strukturkriminalität zeigt sich in verschiedenen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie ist kein abstraktes Phänomen mehr. Der Begriff Strukturkriminalität umfasst organisierte und systematische Gesetzesverstösse in folgenden Bereichen: Menschenhandel, Betäubungsmittelhandel, Förderung der Prostitution, Schwarzarbeit, Betrugsdelikte, Konkursdelikte und Geldwäscherei.
Der Regierungsrat hat die Problematik erkannt und die Bekämpfung der Strukturkriminalität als übergeordneten Schwerpunkt im aktuellen Legislaturplan aufgenommen.
Entsprechend wurden zwischen Januar und Juni dieses Jahres insgesamt 22 umfangreiche Verbundskontrollen durchgeführt, wie die Staatskanzlei mitteilt. Ziel solcher Einsätze sei die Bekämpfung von illegalen Tätigkeiten und Missständen. Dabei wurden insgesamt 60 Betriebe folgender Branchen überprüft: Restaurants- und Imbissbetriebe, Bar und Clubs, Barbershops, Garagenbetriebe, Hotelbetriebe, Kioske, Vereinslokale, Gold- und Wertsachenverkaufsbetriebe, Massagebetriebe, Rotlichtmilieu, Nagelstudios, Reinigungsfirmen und Betriebe der Dönerfleischproduktion.
Pokertische, Kokain und E-Scooter
Anlässlich der Kontrollen seien 229 Personen kontrolliert worden, heisst es in der Mitteilung weiter. Die Kontrollen führten zu verschiedenen Feststellungen und Massnahmen: Sieben Widerhandlungen gegen das Meldeverfahren, drei Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz, 20 Strafanzeigen im Bereich des kantonalen Wirtschafts- und Arbeitsgesetzes, des Bundesgesetzes zum Schutz vor Passivrauchen und weiteren Gesetzen, neun Betriebsschliessungen durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit und die Lebensmittelkontrolle, eine nähere Identitätsprüfung, sieben Fahndungstreffer bei Personen und 23 Berichte an weitere Amtsstellen zur Überprüfung allgemeiner Abgaben. Des Weiteren wurden verschiedene Gegenstände und Waren sichergestellt: Zwei Pokertische inklusive Zubehör, ein Geldspielautomat, eine Tonne Fleisch, 160 Gramm Haschisch, rund zehn Gramm Kokain und sechs E-Scooter.
Ausserdem seien bei fünf Objekten Mängel im Bereich des Brandschutzes festgestellt worden, heisst es weiter.
Kontrollen erweisen sich als wirksam
Die koordinierten Verbundskontrollen werden jeweils in Zusammenarbeit kantonaler und eidgenössischer Behörden durchgeführt. Neben der seit 1. Januar 2026 neu geschaffenen Fachstelle Spezialgewerbe der Kantonspolizei Solothurn leisten insbesondere folgende Dienststellen einen Beitrag, um Strukturkriminalität wirkungsvoll und konsequent zu bekämpfen: Amt für Wirtschaft und Arbeit, Lebensmittelkontrolle Solothurn, Solothurnische Gebäudeversicherung, Amt für Umwelt und das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit.
Die Ergebnisse zeigen laut Staatskanzlei, dass Verbundskontrollen ein wirksames Instrument zur Aufdeckung von Gesetzesverstössen und zur Bekämpfung der Strukturkriminalität darstellen. Weitere Kontrollen seien in Planung.